Katrin Blumer hatte sich vorgenommen, den Freitag für die Erledigung liegengebliebener Verwaltungsangelegenheiten zu nutzen.
Es gab inzwischen mehrere Ordner mit Mietverträgen, einen mit technischen Unterlagen, zwei mit Schriftwechseln zur Herkunft der Bestände und einen weiteren, auf dessen Rücken Damian handschriftlich „Verschiedenes“ vermerkt hatte.
Letzteren hatte Katrin bereits mehrfach erfolglos aufzulösen versucht.
Als sie an diesem Morgen die Unterlagen für eine neue Bankverbindung zusammenstellte, stellte sie fest, dass ein Dokument fehlte.
„Damian, wo ist unser Handelsregisterauszug?“
Ihr Mann blickte von einer Bestandsliste auf.
„Unser was?“
„Handelsregisterauszug.“
„Wozu brauchen wir den?“
„Die Bank verlangt ihn.“
„Wir haben doch schon ein Konto.“
„Das läuft auf deinen Namen.“
„Funktioniert aber.“
Katrin setzte sich.
„Das ist nicht die Frage.“
„Was ist denn die Frage?“
„Welche Rechtsform wir haben.“
Damian überlegte.
„Verleih.“
„Das ist keine Rechtsform.“
„Atombombenverleih.“
„Damian.“
„Was gibt es denn für welche?“
Katrin zog einen weiteren Ordner heran.
„GmbH. Offene Handelsgesellschaft. Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Einzelunternehmen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten.“
„Was ist denn am einfachsten?“
„Das kommt darauf an.“
„Worauf?“
„Was wir eigentlich sind.“
Damian sah sie an.
„Ein Atombombenverleih.“
Katrin nahm ein leeres Blatt Papier und schrieb oben darauf:
Rechtsform ABV – Klärungsbedarf.
Sie unterstrich das letzte Wort.
Am Montag begab sich Katrin zur zuständigen Stelle für Gewerbeangelegenheiten.
Die Sachbearbeiterin nahm die Unterlagen entgegen, prüfte die Angaben und fragte nach dem Gegenstand der Tätigkeit.
„Verwaltung und gewerbliche Vermietung technischer Bestände“, erklärte Katrin.
„Welche Art von technischen Beständen?“
„Kerntechnische Mietobjekte.“
Die Sachbearbeiterin blickte auf.
„Was genau muss ich mir darunter vorstellen?“
„Atombomben.“
Die Frau legte ihren Kugelschreiber ab.
Sie betrachtete Katrin eine Weile.
„Wie viele?“
„Vier.“
Die Sachbearbeiterin nahm den Kugelschreiber wieder auf.
„Sind die schon vorhanden?“
„Ja.“
„Und wo?“
Katrin nannte die Anschrift.
Die Frau schrieb sie auf.
„Ich muss Sie darauf hinweisen, dass für bestimmte Tätigkeiten besondere Genehmigungen erforderlich sein können.“
„Das ist uns bekannt. Die entsprechenden Angelegenheiten werden gesondert bearbeitet.“
„Von wem?“
„Das ist unter anderem Gegenstand eines noch nicht abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens.“
Die Sachbearbeiterin nickte.
Dieser Satz war ihr vertraut.
Sie betrachtete das Formular.
„Und hier fehlt die Rechtsform.“
„Deshalb bin ich hier.“
„Die kann ich nicht für Sie festlegen.“
„Wer kann das denn?“
„Dafür wäre gegebenenfalls das Registergericht zuständig.“
Katrin machte sich eine Notiz.
„Können Sie wenigstens die gewerbliche Tätigkeit erfassen?“
„Die Anzeige kann ich entgegennehmen. Das bedeutet allerdings nicht, dass damit andere rechtliche Fragen geklärt sind.“
„Das erwarte ich auch nicht.“
Die Sachbearbeiterin stempelte den Eingang.
„Dann hätten wir das.“
„Was genau haben wir?“
„Den Eingang Ihrer Anzeige.“
„Und die Rechtsform?“
„Die bleibt offen.“
Katrin betrachtete das abgestempelte Papier.
Es war die erste behördliche Bestätigung, die sie erhalten hatte, auf der ABV ausdrücklich erwähnt wurde.
Sie war sich nicht sicher, ob sie darüber froh sein sollte.
Beim Registergericht verlief das Gespräch zunächst erfreulich sachlich.
Ein älterer Mitarbeiter erläuterte Katrin die Unterschiede zwischen Handelsregister A und B, die Voraussetzungen für die Eintragung von Kapitalgesellschaften und die Besonderheiten der Registerübernahme nach der Wiedervereinigung.
Er holte einen Aktenordner aus dem Regal.
„Wir haben hier in den letzten zwei Jahren eine ganze Reihe von Vorgängen aus früheren DDR-Registern übernehmen müssen“, erklärte er. „Da gibt es manchmal Unklarheiten.“
„Das ist auch bei uns so.“
„Haben Sie vorher einen volkseigenen Betrieb geführt?“
„Nein.“
„Ist Ihr Unternehmen aus einem solchen Betrieb hervorgegangen?“
„Das versuchen wir gerade herauszufinden.“
Der Mann sah sie an.
„Wie meinen Sie das?“
„Wir verwalten technische Bestände, die früher staatlich zugeordnet waren. Die genaue vermögensrechtliche Zuordnung ist noch nicht vollständig geklärt.“
„Dann müssen wir zunächst wissen, wer Rechtsträger dieser Bestände war.“
„Das ist Gegenstand eines anderen Verfahrens.“
„Bei wem?“
„Bei der zuständigen Vermögensstelle.“
Der Mitarbeiter nickte langsam.
„Dann brauchen wir von dort eine Auskunft.“
„Und wenn die keine geben kann?“
„Dann müssen wir warten.“
Katrin öffnete ihren Ordner.
„Aber unabhängig davon betreiben wir doch bereits ein Gewerbe.“
„Das kann sein.“
„Wir haben Mietverträge.“
„Das kann ebenfalls sein.“
„Wir stellen Rechnungen aus.“
„Davon gehe ich aus.“
„Und wir brauchen eine Rechtsform.“
„Sie brauchen zunächst eine eindeutige Feststellung darüber, wer das Gewerbe betreibt und in welcher rechtlichen Organisation.“
„Das wollte ich gerade von Ihnen wissen.“
Der Mann legte die Hände auf den Schreibtisch.
„Frau Blumer, das Registergericht kann die Anmeldung einer Gesellschaft prüfen. Aber es kann Ihnen nicht eine Gesellschaft zuweisen, deren Gründung und Rechtsverhältnisse nicht feststehen.“
„Und wer stellt die fest?“
„Das hängt davon ab, auf welcher Grundlage Ihr Unternehmen besteht.“
„Genau das versuche ich herauszufinden.“
Er sah auf die Unterlagen.
„Dann müssen wir zunächst die Grundlage klären.“
Katrin schrieb einen weiteren Vermerk auf ihr Blatt.
Die folgenden Wochen verbrachte sie mit der Klärung dieser Grundlage.
Die zuständige Stelle für die Abwicklung ehemals volkseigener Bestände bestätigte zunächst, dass die fraglichen Mietobjekte nicht ohne Weiteres dem Vermögen einer bestimmten, zur Umwandlung vorgesehenen Wirtschaftseinheit zugeordnet werden konnten.
Eine andere Stelle erklärte, die vorhandenen Unterlagen ließen auf eine frühere Sonderverwaltung schließen, deren vermögensrechtliche Nachfolge noch geprüft werden müsse.
Das Registergericht teilte daraufhin mit, dass aus dieser Auskunft kein hinreichender Nachweis einer bestehenden Kapitalgesellschaft abgeleitet werden könne.
Katrin leitete dieses Schreiben an die Vermögensstelle weiter.
Die Vermögensstelle antwortete, dass sie für die gesellschaftsrechtliche Beurteilung nicht zuständig sei.
Katrin fragte, wer denn für die Klärung zuständig sei.
Die Antwort lautete: das Registergericht.
Sie legte beide Schreiben nebeneinander auf den Schreibtisch.
Damian kam herein.
„Na, wie läuft’s?“
„Gut.“
„Haben wir jetzt eine GmbH?“
„Nein.“
„Was haben wir denn?“
„Zwei schriftliche Bestätigungen, dass die jeweils andere Behörde zuständig ist.“
Damian betrachtete die Briefe.
„Ist doch schon mal was.“
„Damian.“
„Na ja, immerhin sind sie sich einig.“
Katrin nahm beide Schreiben wieder an sich.
Einige Tage später traf Post vom Finanzamt ein.
ABV war inzwischen steuerlich erfasst worden. Dem Schreiben lag eine Mitteilung über die Zuordnung einer Steuernummer bei, unter der die entsprechenden Einnahmen und Erklärungen zu bearbeiten waren.
Katrin las das Schreiben mit wachsendem Interesse.
Dann griff sie zum Telefon.
Sie erreichte nach mehreren Versuchen den zuständigen Sachbearbeiter.
„Ich habe Ihre Mitteilung erhalten“, begann sie. „Darf ich fragen, auf welcher Grundlage Sie uns erfasst haben?“
„Aufgrund Ihrer Angaben zur gewerblichen Tätigkeit.“
„Aber unsere Rechtsform ist noch ungeklärt.“
„Das ist mir bekannt.“
„Wie können Sie uns dann eine Steuernummer geben?“
„Weil Sie steuerlich relevante Einnahmen erzielen.“
„Aber Sie wissen doch gar nicht, was wir sind.“
„Frau Blumer, für die Feststellung, dass Einnahmen vorliegen, muss ich nicht sämtliche gesellschaftsrechtlichen Fragen abschließend beurteilen.“
„Und wer ist dann steuerpflichtig?“
„Die jeweiligen steuerpflichtigen Personen. Die Angaben dazu werden in den entsprechenden Bescheiden berücksichtigt.“
„Aber das bedeutet doch, dass das Finanzamt eine Entscheidung getroffen hat.“
„Wir haben eine steuerliche Zuordnung vorgenommen.“
„Und das ist keine Entscheidung über die Rechtsform?“
„Nein.“
„Könnten Sie mir das schriftlich bestätigen?“
Es entstand eine kurze Pause.
„Was genau?“
„Dass Sie die steuerliche Zuordnung vorgenommen haben, ohne die Rechtsform festzustellen.“
„Das ist ohnehin so.“
„Dann dürfte eine Bestätigung ja kein Problem sein.“
Der Sachbearbeiter seufzte kaum hörbar.
„Ich werde sehen, was sich machen lässt.“
Das Schreiben traf eine Woche später ein.
Es bestätigte, dass die steuerliche Erfassung keine abschließende gesellschafts- oder handelsrechtliche Beurteilung der unter der Bezeichnung ABV ausgeübten Tätigkeit darstelle.
Katrin war zufrieden.
Sie fertigte drei Kopien an.
Eine sandte sie an das Registergericht.
Eine ging an die Vermögensstelle.
Die dritte legte sie zum Schriftwechsel mit dem Gewerbeamt.
Zwei Wochen später erhielt sie vom Registergericht die Mitteilung, dass die steuerliche Erfassung für sich genommen keinen Nachweis über das Bestehen einer eintragungsfähigen Gesellschaft darstelle.
Von der Vermögensstelle kam ein nahezu gleichlautendes Schreiben.
Das Gewerbeamt bestätigte, dass die gewerberechtliche Anzeige unabhängig von der handelsregisterlichen Einordnung behandelt werde.
Katrin stellte fest, dass inzwischen alle beteiligten Stellen den Sachverhalt kannten.
Keine hatte die entscheidende Frage beantwortet.
An einem Mittwoch im Mai vereinbarte sie einen weiteren Termin beim Registergericht.
Sie brachte sämtliche bisherigen Schreiben mit.
Der Mitarbeiter erkannte sie sofort.
„Frau Blumer. Guten Morgen.“
„Guten Morgen. Ich habe inzwischen alle angeforderten Auskünfte eingeholt.“
Sie legte die Unterlagen vor ihm ab.
Der Mann blätterte sie durch.
Es waren inzwischen zweiunddreißig Seiten.
Er las das Schreiben der Vermögensstelle.
Dann die Antwort des Finanzamts.
Dann die Mitteilung des Gewerbeamts.
Schließlich sah er Katrin an.
„Das ist ein ungewöhnlicher Vorgang.“
„Das ist mir bekannt.“
„Die Unterlagen sind aber sehr ordentlich zusammengestellt.“
„Danke.“
Er blätterte zurück.
„Ich sehe hier allerdings noch immer keinen abschließenden Nachweis über den Rechtsträger.“
„Genau deshalb bin ich hier.“
„Ich möchte, dass das jetzt entschieden wird.“
Der Mitarbeiter überlegte.
„Was schwebt Ihnen denn vor?“
„Eine GmbH wäre mir recht.“
„Dann müssten Sie eine GmbH gründen.“
„Aber wenn wir bereits aus einer früheren Wirtschaftseinheit hervorgegangen sind, könnte doch eine andere Regelung gelten.“
„Das ist richtig.“
„Und wenn wir eine GmbH gründen, bevor das geklärt ist?“
„Dann könnte sich die Frage stellen, wie sich die Neugründung zu den bestehenden Rechtsverhältnissen verhält.“
„Eben.“
„Das sollten wir vermeiden.“
„Eben.“
Der Mitarbeiter sah erneut in die Akten.
„Dann müssten wir wohl zunächst die vermögensrechtliche Zuordnung abschließen.“
„Die Vermögensstelle verlangt dafür die Klärung des Rechtsträgers.“
„Das steht hier.“
„Und Sie verlangen für die Klärung des Rechtsträgers die vermögensrechtliche Zuordnung.“
„Das ist ebenfalls richtig.“
Katrin wartete.
Der Mitarbeiter wartete ebenfalls.
Schließlich sagte sie:
„Und jetzt?“
Er nahm ein leeres Blatt Papier.
„Wir könnten den Vorgang zunächst zur weiteren Klärung zurückstellen.“
Katrin schüttelte den Kopf.
„Das haben wir doch schon.“
„Dann müssten wir ihn förmlich zur weiteren Bearbeitung aufnehmen.“
„Das klingt besser.“
„Allerdings bräuchten wir dafür eine zuständige Stelle.“
„Sie sind doch das Registergericht.“
„Für die Registerfrage. Nicht für die Vermögenszuordnung.“
„Und die Vermögensstelle ist dafür nicht zuständig, solange die Rechtsträgerschaft nicht geklärt ist.“
Der Mann nickte.
„Sehen Sie. Genau da liegt das Problem.“
Katrin betrachtete ihn lange.
Dann fragte sie:
„Können wir wenigstens schriftlich festhalten, dass die Frage derzeit nicht geklärt werden kann?“
Er dachte darüber nach.
„Das müsste gehen.“
Am folgenden Montag erhielt Katrin einen Bescheid, der formal keine endgültige Entscheidung über eine Handelsregistereintragung enthielt, sondern eine Mitteilung über den Stand des Verfahrens.
Der entscheidende Absatz lautete sinngemäß:
Eine abschließende Feststellung der gesellschaftsrechtlichen Einordnung ist anhand der vorliegenden Unterlagen derzeit nicht möglich. Die weitere Prüfung bleibt einer Klärung der zugrunde liegenden Rechts- und Vermögensverhältnisse vorbehalten.
Katrin las den Absatz dreimal.
Dann ging sie zu Damian.
„Wir haben Post.“
„Von wem?“
„Vom Registergericht.“
„Und?“
„Sie können unsere Rechtsform nicht feststellen.“
Damian nahm das Schreiben.
Er las es aufmerksam.
„Ist das schlimm?“
„Das ist jedenfalls nicht das, was ich wollte.“
„Müssen wir irgendwas machen?“
„Im Moment nicht.“
„Können wir weiter vermieten?“
„Aus diesem Schreiben ergibt sich jedenfalls keine Anordnung, den Betrieb einzustellen. Die anderen Genehmigungsfragen laufen unabhängig davon.“
„Und das Finanzamt?“
„Das will weiterhin seine Erklärungen und Zahlungen.“
„Na also.“
Katrin sah ihn an.
„Damian, wir betreiben ein Unternehmen, für das es eine Gewerbeanzeige, eine steuerliche Erfassung, einen umfangreichen Schriftwechsel mit mehreren Behörden und eine ganze Reihe von Mietverträgen gibt. Aber niemand kann uns sagen, in welcher Rechtsform wir tätig sind.“
„Das ist doch genau das, was sie geschrieben haben.“
„Du findest das nicht merkwürdig?“
Damian betrachtete das Schreiben noch einmal.
„Ein bisschen.“
Er legte es auf den Tisch.
„Was machen wir jetzt?“
Katrin überlegte.
„Wir warten auf die Entscheidung.“
„Von wem?“
Sie sah auf die beiden Ordner, die inzwischen den gesamten Schriftwechsel enthielten.
„Das weiß ich noch nicht.“
Damian nickte.
„Dann können wir ja inzwischen die Inventur machen.“
Im Juni erhielt die zuständige Stelle der Chemnitzer Verwaltung eine Abschrift des Vorgangs.
Sie war im Zusammenhang mit einer anderen, weiterhin anhängigen Angelegenheit um Auskunft über die rechtliche Stellung der ABV gebeten worden.
Der zuständige Mitarbeiter studierte den Schriftwechsel.
Er stellte fest, dass die unternehmerische Tätigkeit gewerberechtlich angezeigt war, steuerliche Vorgänge bearbeitet wurden und eine Handelsregistereintragung nicht nachgewiesen werden konnte.
Gleichzeitig lag keine abschließende Feststellung vor, die eine bestimmte andere Rechtsform bestätigte.
Er fertigte einen internen Vermerk an.
Darin hielt er fest, dass eine weitere verwaltungsrechtliche Behandlung des Unternehmens erschwert sei, solange dessen rechtliche Organisation nicht eindeutig festgestellt werden könne.
Für eine abschließende Beurteilung sei die Klärung durch die hierfür zuständigen Stellen abzuwarten.
Der Vermerk wurde zur Kenntnis genommen und zu den Akten genommen.
Eine Kopie ging an die nächsthöhere Verwaltungsebene.
Von dort kam die Mitteilung, dass für die handelsrechtliche Einordnung die zuständigen Registerstellen zuständig seien.
Weitere Maßnahmen wurden zunächst nicht veranlasst.
Für ABV hatte das Verfahren zunächst keine unmittelbaren betrieblichen Folgen.
Die gewerbliche Tätigkeit wurde fortgeführt. Mietverträge wurden abgeschlossen, Rechnungen erstellt und Zahlungen entgegengenommen.
Die steuerlichen Angelegenheiten wurden bearbeitet.
Die Registerfrage blieb offen.
Katrin legte schließlich einen eigenen Ordner an, dessen Rücken sie mit „Rechtsform“ beschriftete.
In den folgenden Jahren kamen weitere Schriftstücke hinzu.
Gelegentlich fragte eine Behörde nach dem Stand der gesellschaftsrechtlichen Klärung. Katrin übersandte dann die vorliegenden Unterlagen.
Mehrere Stellen bestätigten daraufhin, dass ihnen der Sachverhalt bekannt sei.
Keine sah Anlass, eine bereits getroffene Entscheidung aufzuheben.
Eine solche Entscheidung war schließlich auch nicht getroffen worden.
Der Vorgang wird im Firmenarchiv unter dem Aktenzeichen ABV-RF-1992/01 geführt.
Er enthält neben dem ursprünglichen Schriftwechsel mehrere spätere Mitteilungen zu Zuständigkeiten, steuerlichen Angelegenheiten und Fragen der Unternehmensorganisation.
Eine abschließende Feststellung der Rechtsform ist in den erhaltenen Unterlagen nicht dokumentiert.
Auf dem Deckblatt des zweiten Ordners befindet sich ein handschriftlicher Vermerk Katrin Blumers aus dem Jahr 1994:
„Bei erneuten Nachfragen bitte auf den laufenden Vorgang verweisen. Nicht noch einmal von vorne anfangen.“
Darunter hat Damian mit einem anderen Stift ergänzt:
„Läuft doch.“